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Unsere Themen

für ein starkes Landau

Bildungsstandort Landau

Attraktive Innenstadt

Bezahlbarer Wohnraum

Liebenswert. Lebenswert. Mehrwert.

Am 26. Mai 2019 sind Sie aufgerufen, über die Zusammensetzung des Stadtrates für die nächsten 5 Jahre zu entscheiden. Damit bestimmen Sie über die Ziele der zukünftigen Stadtpolitik und auch über die Zusammensetzung des künftigen Stadtvorstandes. Außerdem stehen in den Stadtteilen die Neuwahlen für die Ortsbeiräte und für das Amt der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers an.
In den zurückliegenden Jahren wurden viele wesentliche Impulse und Entscheidungen der Stadtentwicklung von der CDU initiiert, begleitet und gestaltet. Seit dem Jahr 2016 steht Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) an der Spitze des Stadtvorstandes. Um seine erfolgreiche Politik für eine nachhaltige Stadtentwicklung und für eine solidarische Stadtgesellschaft fortzusetzen, benötigt er auch künftig die Unterstützung einer starken CDU-Fraktion im Stadtrat.

Die wesentlichen Positionen und Ziele, die die CDU Landau gemeinsam mit dem Oberbürgermeister auf der Basis christlicher Werte und bürgerlicher Positionen verfolgt, finden Sie nachfolgend zusammengefasst. Wir wollen unsere Stadt – die Kernstadt ebenso wie die Stadtdörfer – zukunftsgerecht gestalten.

1. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik.

Auch im Interesse kommender Generationen müssen die städtischen Finanzen im Lot bleiben. Im Vergleich der rheinland-pfälzischen Städte steht Landau gut da – dies kann jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz stärker verschuldet und finanziell schlechter ausgestattet sind, als in anderen Bundesländern. Deswegen ist es ein zentrales Anliegen, beim Land für eine angemessene Finanzausstattung einzutreten. Gleichzeitig steht die CDU vor Ort für eine überlegte Haushaltspolitik mit nachhaltigen Investitionen, sparsamem Wirtschaften und einer ausgewogenen kommunalen Steuerpolitik.

2. Bezahlbarer Wohnraum

Mit der laufenden Fortschreibung des Flächennutzungsplanes stellt sich Landau der großen Herausforderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Gerade bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum werden Interessenkonflikte in der Bevölkerung deutlich. Die CDU will Wohnraum schaffen für alle Bedürfnisse in der Stadt, sozial geförderten Mietwohnungsbau ebenso wie angemessene Einfamilienhaus-Angebote, barrierefreies und altersgerechtes Wohnen ebenso ermöglichen, wie alternative Wohnformen oder studentische Wohnkonzepte. Ein rücksichtsvoller Flächenverbrauch, eine bodenpreisdämpfende Grundstückspolitik und ein bedarfsorientiertes Vorgehen sind für die CDU dabei Maßgaben des Handelns.

3. Attraktive Innenstadt

Die CDU will die Innenstadt-Erneuerung konsequent fortführen, um den öffentlichen Rahmen für eine auch künftig „attraktive City“ zu schaffen, in der sich Leben und Arbeiten, Wohnen und Einkaufen, Geselligkeit und Erholung gut miteinander vereinen lassen. Dieser Interessensausgleich ist bei allen Innenstadt-Projekten zu beachten, wobei dem Einzelhandel im Zentrum wegen seiner Bedeutung für die Vitalität der City ein besonderes Augenmerk gilt. Die Erreichbarkeit der Innenstadt (insbesondere der Fußgängerzone) muss modernen Ansprüchen genügen und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen gerecht werden. Dies gilt insbesondere auch für die Ausweisung von ausreichenden Parkplatzangeboten – für Kfz ebenso wie für Fahrräder. Dem Sicherheitsgefühl und der Sauberkeit im öffentlichen Raum kommen für die Attraktivität des Stadtzentrums eine besondere Bedeutung zu.

4. Lebenswerte Stadtdörfer

Unabhängig von der zwischen der Stadt und den Stadtteilen bestehenden Verwaltungseinheit unterstützt die CDU Landau die Eigenidentifikation der Stadtdörfer und legt Wert darauf, dass den Stadtteilen ein angemessenes Investitionsvolumen zufließt. Gerade das Modellprojekt „Kommune der Zukunft“ hat gezeigt, welche Potenziale in den Stadtdörfern vorhanden sind. 
Die CDU setzt sich für die Realisierung der entwickelten Leuchtturmprojekte ein. In den Stadtteilen sind attraktive Wohnmöglichkeiten für ortsansässige junge Familien und für Neubürger notwendig, samt der entsprechenden dörflichen Infrastruktur.

Es ist dazu wichtig, in begrenztem Umfang Baugebiete zu ermöglichen und die Vergabe über das von der CDU initiierte Einheimischenmodell zu steuern. Eine wesentliche Zukunftsaufgabe wird der Erhalt lebendiger Ortskerne sein. Die CDU Landau tritt dafür ein, innerörtliche Bauvorgaben zeitgemäß fortzuschreiben und wo immer möglich städtebauliche Entwicklungssatzungen zu erlassen, um Privaten zusätzliche Fördermöglichkeiten zu erschließen.

5. Wirtschafts- und Dienstleistungsstandort

Eine gute Wirtschaftpolitik ist die beste Sozialpolitik – so zeichnet sich Landau durch eine wirtschaftsfreundliche Haltung aus. Auch in Zukunft wird für die CDU Landau die Sicherung von Arbeitsplätzen im Vordergrund stehen, ebenso wie das Gewinnen von Fachkräften für die unterschiedlichen Branchen am Standort. Die Anforderungen des Strukturwandels durch die Digitalisierung gilt es in der kommunalen Standort- und Wirtschaftspolitik zu berücksichtigen. 

Die CDU Landau engagiert sich dabei für die notwendige Netzinfrastruktur, für attraktive Rahmenbedingungen – im Interesse von Unternehmen ebenso wie von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Die CDU tritt für wettbewerbsgerechte Steuer-Hebesätze ein und für die Förderung von Möglichkeiten zur immer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Bestandspflege ansässiger Unternehmen und die Ansiedlung neuer Unternehmen haben für die CDU einen gleichberechtigten Stellenwert, um das breite Angebot am Standort zu sichern. Zur Standortentwicklung bedarf es ausreichender Flächenpotenziale für Gewerbe- und auch Wohnbauten, damit Fachkräfte, die in Landau arbeiten, auch hier wohnen können.

6. Soziale Infrastruktur

Die CDU steht für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, von der Tagespflege bis zur Schaffung zusätzlicher Hortplätze. Dabei gilt es nicht nur den zahlenmäßigen Bedarf zu decken, sondern auch die Betreuungsqualität sicherzustellen. Die CDU engagiert sich für eine familienfreundliche Arbeitswelt mit möglichst flexiblen Arbeitszeiten und strebt eine größtmögliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf an. Angesichts der demographischen Entwicklung kommt der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf eine zunehmende Bedeutung zu. Ambulante Hilfestrukturen für die Pflege sind konsequent auszubauen. Die CDU sieht dankbar auf die breite Unterstützung, die die Errichtung eines Hospizes in Landau möglich macht. Die CDU tritt für den Erhalt und die Stärkung der beiden Krankenhaus-Standorte im Stadtgebiet ein. Insgesamt sind die medizinischen Versorgungsstrukturen ebenso wie Handel und Dienstleistungen sowie Veranstaltungsangebote sind auf die Bedürfnisse einer älter werdenden Gesellschaft auszurichten, mit dem Ziel möglichst viele „Barrieren“ abzubauen.

Die CDU bekennt sich zur UN-Konvention „Selbstbestimmte Teilhabe“ und deren Umsetzung im kommunalen Bereich. Zur Förderung des gesellschaftlichen Miteinanders gilt es, eine alters- und behindertengerechte Stadtgestaltung zu fördern. Neben individuellen Wohnformen muss das Angebot an Heimen – vor allem aber auch an Tages- und Kurzzeitpflegeplätzen – bedarfsorientiert fortentwickelt werden. In Landau leben bereits heute Menschen aus über 100 Nationen. Die CDU steht zu dem vom Stadtrat verabschiedeten Integrationskonzept und unterstützt alle Bemühungen, die auf ein gutes Miteinander der Kulturen gerichtet sind. Vor allem die Sprachförderung als wesentliches Element der Integration ist konsequent zu unterstützen.

Die CDU steht für ein breites soziales Angebot, das insbesondere durch die gute Zusammenarbeit mit den Kirchen und freien Trägern ständig ergänzt und angepasst werden muss.

7. Sicherheit und Ordnung

Landau ist eine sichere Stadt. Die CDU Landau anerkennt die gute Arbeit der Polizei unter schwierigen personellen Rahmenbedingungen.
Die CDU befürwortet jede Kooperation zwischen Polizei und kommunaler Ordnungsbehörde, spricht sich aber grundsätzlich gegen eine weitere Verlagerung staatlicher Ordnungsaufgaben auf die Stadtverwaltung aus.

 

Ein wesentlicher Sicherheitsaspekt für die Stadt ist eine funktionierende Feuerwehr. Die CDU Landau würdigt die wertvolle Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr in der Kernstadt und den Stadtdörfern. Bei der Umsetzung der aktuellen Bedarfsanalyse ist der Charakter der Freiwilligen Feuerwehr zu erhalten.
Die gut funktionierende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Rettungskräfte ist der CDU ein Anliegen; sie begleitet insbesondere das ehrenamtliche Engagement in den Rettungs- und Hilfsorganisationen, wie z.B. DRK, THW und auch DLRG, mit großer Anerkennung.

8. Mobilität

Die Stadt Landau hat eine gute Anbindung an das Fernstraßennetz. Dem weiteren vierspurigen Ausbau der B 10 steht die CDU aber ablehnend gegenüber, da das Konzept der Landesregierung die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Landau, insbesondere beim zusätzlichen Lärmschutz, nicht ausreichend berücksichtigt. Die CDU begrüßt, dass die Stadt ein integriertes Mobilitätskonzept entwickelt, in dem erstmals alle Verkehrsarten zugleich betrachtet werden. Individualverkehr, Elektromobilität, Fahrradfreundlichkeit, Parkraumbewirtschaftung und öffentliche Verkehrsangebote gilt es bedarfsgerecht und zeitgemäß zusammenzuführen.

Die CDU hat einen „Landau-Takt“ beantragt, der die Innenstadt mit Kleinbussen erschließt. Zur Verkehrslenkung zählen weiterhin auch ausreichende Parkplatzangebote. Die Anbindung der Wohnbezirke und Stadtteile ist insgesamt (für den Fahrrad- und den Busverkehr) zu verbessern und die Vernetzung in das Umland, auch und gerade im Interesse der Pendler, auszubauen. Die CDU begrüßt die Planungen zur Verbesserung des Schienenverkehrs in der Region.

Die CDU fordert schnellstmögliche Maßnahmen, um eine notwendige 2. Rheinbrücke zu ermöglichen.

9. Umweltschutz

Die Stadt Landau ist eingebettet in eine einzigartige Kulturlandschaft, die es in ihrer ökologischen Funktion, ihrer Artenvielfalt und ihrem natürlichen Reichtum zu schützen gilt. Aus dem jüngst verabschiedeten Klimaschutzkonzept der Stadt sind unter der Leitung eines kommunalen Klimaschutz-Managers passende Maßnahmen abzuleiten, um auf örtlicher Ebene globale Klimaschutzziele zu unterstützen. Die CDU Landau unterstützt die Energiewende auf örtlicher Ebene. Beim Landauer Geothermiekraftwerk muss die Sicherheit der Anlage jederzeit gewährleistet sein.

Zum kommunalen Umweltschutz zählt auch die Sicherung des Trinkwassers; zum einen durch den Schutz der Quellgebiete, aus denen die EnergieSüdwest AG die Wasserversorgung für Landau sicherstellt, zum anderen durch die verstärkte Verwendung von Brauch- und Regenwasser für die Grünbewässerung usw.

Landau hat ein funktionierendes Abfallwirtschaftskonzept, das immer wieder den aktuellen Bedarfen angepasst werden muss, so wie jüngst auf Initiative der CDU mit der Einführung der Sperrmüll-Abfuhr. Die Abwasserbeseitigung in Landau ist fortschrittlich organisiert, auch in Zukunft soll nach dem Willen der CDU ständig in das Kanalsystem und die technische Fortentwicklung der Kläranlage investiert werden.

Mit dem neuen Klima-Anpassungskonzept reagiert die Stadt auf klimatische Veränderungen, die größere Hitzeperioden oder stärkere Regenereignisse mit sich bringen können. Bei allen städtebaulichen Planungen ist dies künftig zu berücksichtigen. Für das vorhandene Kanalsystem sind Entlastungsräume zu schaffen, die Durchlüftung der Stadt ist zu sichern, der Grünanteil noch weiter auszubauen. Stadtsauberkeit ist ein zentrales Anliegen der CDU. Die bisherigen Initiativen der CDU dazu sollen fortgeführt und institutionalisiert werden. Die Ausbreitung der Saatkrähen-Population im Stadtgebiet muss aus hygienischen Gründen und im Interesse der Bevölkerung eingedämmt werden.

10. Bildungsstandort Landau

Die Universität in Landau hat in den zurückliegenden Jahren eine stürmische Entwicklung genommen. Die Forschenden der Universität verfügen über eine nationale und international anerkannte Expertise. Damit besitzt Landau in vielen Bereichen ein Alleinstellungsmerkmal, das künftig noch stärker zu einem erfolgsbestimmenden Faktor der Stadtentwicklung werden könnte. Die CDU Landau setzt sich deswegen nicht nur für den Ausbau des Standortes Landau der Universität ein, sondern fördert zugleich alle Bestrebungen, um das Geschehen auf dem Campus stärker mit der Stadtpolitik zu vernetzen.

Die CDU sagt der Universität die Unterstützung bei der Lösung von Fragen der Unterbringung am Standort Landau zu; die Qualität und die Bedeutung des Wissenschaftsstandortes dürfen durch die vorgesehene Fusion mit der TU Kaiserslautern nicht beschnitten werden. Die CDU tritt für eine deutlich verbesserte Finanzausstattung der Uni in Landau ein und für ein gleichberechtigtes Entwicklungskonzept in einer neuen Hochschul-Konstruktion.

Die Sanierung der Schulgebäude in der Stadt und in den Stadtteilen ist weiter mit Nachdruck fortzuführen. Zugleich setzt die CDU Landau auf die Weiterentwicklung und den qualitativen Ausbau des schulischen Angebotes in Landau. Dabei sieht die CDU auch die zunehmende Bedeutung der Schulsozialarbeit in allen Schularten.
Außerschulische Lernorte, wie die Zooschule, die Waldwerkstatt Taubensuhl oder auch die Kinder- und Jugendfarm, sind für die CDU wichtige Elemente der Bildungslandschaft.

11. Angebote für Sport, Kultur und Freizeit

Lebensqualität und Angebote für Sport, Kultur und Freizeitgestaltung sind eng miteinander verknüpft. Die hohe Lebensqualität in der Stadt Landau wird von einem breiten Angebot in diesen Bereichen geprägt. Investitionen in Sport und Kultur werden haushaltstechnisch zu den freiwilligen Ausgaben gezählt. Für die CDU Landau jedoch sind sie politische Pflichtaufgaben und ein wichtiger Standortfaktor, den es zeitgemäß zu entwickeln gilt. Deswegen setzt sich die CDU dafür ein, neben den Belangen des Schulsportes auch die Bedürfnisse des Vereinssports zu berücksichtigen.

Im Bereich der kulturellen Angebote spricht sich die CDU Landau für ein ansprechendes städtisches Kulturprogramm aus, das in Ergänzung zu freien Initiativen und Anbietern auch künftig ein breites Spektrum sicherstellt. Freie Anbieter sollen dabei soweit als möglich unterstützt werden.

Der Zoo Landau ist ein großer Werbeträger für die Stadt. Die CDU Landau unterstützt die ständige Weiterentwicklung der städtischen Einrichtung und würdigt das stärker werdende wissenschaftliche Profil sowie die Arbeit der Zooschule als beispielhaftes Bildungsangebot. Die Förderung attraktiver gastronomischer Angebote, die Ansiedlung interessanter Vergnügungsstätten und Schaffung weiterer Hotelkapazitäten bleiben Ziele, um den Stadt- und Tagungstourismus zu forcieren. Die CDU steht zu den Landauer Bädern in ihrer Funktion als Sport- und Freizeitanlagen. Die CDU engagiert sich dafür, Angebote zum Schwimmen für Kinder, Jugendliche und Familien, in Schulen und Vereinen zu unterbreiten. Die großzügigen Grünanlagen, die Parks und das Fort in Landau haben für die CDU einen besonderen Stellenwert, sie sind für die Stadtgesellschaft als Erholungsraum unverzichtbar und bedürfen der angemessenen Pflege. Die historischen Festungsanlagen in der Stadt wurden zu Recht unter Schutz gestellt, sie gehören zum kulturellen Erbe der Stadt, sind Teil der Historie und bedürfen neben dem besonderen Engagement des Festungsbauvereins auch der Förderung durch die Stadt und das Land. 

12. Städtische Organisationsstrukturen

Die Stadtverwaltung hat sich zu einem serviceorientierten Dienstleister entwickelt. Dieses Bestreben ist mit Blick auf digitale Angebote auszubauen. Mit dem Eigenbetrieb Gebäudemanagement ist der Einstieg in den kommunalen Wohnungsbau gelungen; die Struktur dieser neuen Sparte gilt es zukunftsfest zu organisieren. Die Gründung der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH hat der Stadt viele Vorteile gebracht; nun gilt es angesichts veränderter Rahmenbedingungen die künftige Struktur des städtischen Unternehmens zu gestalten.
Das Stadtmarketing und das Büro für Tourismus arbeiten zusammen mit vielen Akteuren an der Attraktivität der Stadt für Kunden und Besucher. Angesichts der Veränderungen in der Weinwerbung und den Notwendigkeiten eines strategischen Tourismusansatzes gilt es die Kräfte neu zu ordnen.

Die CDU steht für die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit, wie sie Landau bereits in unterschiedlichsten Bereichen pflegt. Die CDU will die Kreisfreiheit der Stadt Landau erhalten, weil dadurch effiziente und bürgerfreundliche Entscheidungsstrukturen sichergestellt werden. Eine Zwangs-Einkreisung wird abgelehnt.

Neben der Zusammenarbeit im PAMINA-Raum muss die direkte Zusammenarbeit mit der benachbarten Technologieregion Karlsruhe verstärkt werden. Landau soll sich auch weiterhin selbstbewusst in die Metropolregion Rhein-Neckar einbringen, zugleich aber die Scharnierfunktion zwischen den beiden Wirtschaftsräumen wahrnehmen und sich auch an der Zusammenarbeit am Oberrhein weiter aktiv beteiligen.

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Unterschiedliche Städte-Vergleiche bescheinigen Landau eine besondere Lebensqualität. Eine attraktive Innenstadt und gut aufgestellte Stadtdörfer, ein starker Wirtschaftsstandort und ein gutes soziales Netz, ein modernes Bildungsangebot und ein breites bürgerschaftliches Engagement, ein immer deutlicher werdender kommunaler Umwelt- und Naturschutz sowie zeitgemäße Planungen für Mobilitätsfragen, ein großes Engagement zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und konkrete Überlegungen zur Modernisierung von Sportstätten – Landau hat ein gutes Fundament für eine gute Zukunft. Darauf wollen wir weiter bauen, damit sich Landauerinnen und Landauer aller Generationen in unserer Stadt stets wohl fühlen können, heute und morgen! 
Wir treten ein für ein und liebens- und lebenswertes Landau, für eine Stadt „mit Mehrwert“! Dafür bitten wir um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung!

Dorothea Müller, Kreisvorsitzende der CDU Landau

Peter Lerch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion

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